Bericht der OTZ zur Ausgliederung des Pflegebereichs (28.06.2019)

Volkssolidarität Pößneck gibt der Pflege neuen Rahmen

Der Volkssolidarität Pößneck e. V. gliedert sein Pflegegeschäft rückwirkend zum 1. Januar in seine 100-prozentige Tochtergesellschaft Volkssolidarität Pößneck Pflege gGmbH aus. Das hat die Delegiertenkonferenz des Vereines am Donnerstag diskussionslos und in offener Abstimmung einmütig beschlossen.

Die Entscheidung wurde von 71 der insgesamt 99 geladenen Delegierten in Vertretung von aktuell 2950 Mitgliedern in 59 Volkssolidaritäts-Ortsgruppen getroffen. Zuvor haben der Vereinsvorstandsvorsitzende Christian Herrgott, der Vereinsgeschäftsführer Jürgen Zörcher und der Wirtschaftsprüfer Hans-J. Rath die Ausgliederung samt Vorgeschichte und Auswirkungen umfassend erläutert. Nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses brandete Beifall aus den Reihen der Delegierten auf.

Die Ausgliederung billigten unter anderen der Pößnecker Bürgermeister Michael Modde und der stellvertretende Neustädter Bürgermeister Carsten Sachse, die im Vorstand der Volkssolidarität mitwirken. Notar Bernd Hopfmann, welcher die rund anderthalbstündige Versammlung im Saal des Lehrlingswohnheimes auf dem Pößnecker Viehmarkt beobachtete, hatte nichts zu beanstanden, wie er auf Anfrage zu verstehen gab.

150 Mitarbeiter wechseln in die Tochtergesellschaft

Die Gründung einer gemeinnützigen Pflege-Gesellschaft mit beschränkter Haftung hatte die vorangegangene Delegiertenkonferenz am 21. November 2018 auf den Weg gebracht – damals noch mit einem nur mehrheitlichen Beschluss. Am 6. Dezember 2018 wurde die Firma dann aus der Taufe gehoben und auch hier ist Jürgen Zörcher der Geschäftsführer.

Der Verein verkauft sein Pflegegeschäft zum Preis von knapp 200.000 Euro an seine Tochtergesellschaft. Es wechseln allerdings nur Betriebs- und Geschäftsausstattungen in die gGmbH. Die Immobilien, in welchen die betroffenen Volkssolidaritäts-Pflegeheime Pößneck und Gräfendorf sowie -Sozialstationen Pößneck und Neustadt untergebracht sind, bleiben im Eigentum des Vereines. Die Tochtergesellschaft mietet sich also bei der Mutter ein. Der Verein behält durch seine Organe wie Vorstand und Geschäftsführer die volle Kontrolle über seine Firma.

Den Erläuterungen zufolge, wechseln rund 150 der etwa 400 Volkssolidaritäts-Mitarbeiter vom Verein in die Pflege-gGmbH. Diese übernimmt die Verpflichtungen des Vereines gegenüber rund 135 stationär und rund 350 ambulant be­treuten Frauen und Männern aus dem gesamten Orlatal. Zur Größe des neuen Betriebes hieß es auch, dass er voraussichtlich einen Umsatz zwischen 4,5 bis 5,5 Millionen Euro pro Jahr schreiben werde. Der Verein hat zuletzt knapp die Hälfte seiner Erträge mit der Erbringung von Pflegeleistungen erzielt.

„Nichts“, antwortete der Vorstandsvorsitzende Christian Herrgott auf Nachfrage. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nicht schlechter gestellt, es werden vielmehr Voraussetzungen für die weitere Verbesserung der Arbeitsbedingungen geschaffen. Die Beschäftigungszeiten werden anerkannt, die Arbeitszeitkonten sowieso, wir haben hier eine ganz normale Betriebsüberleitung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen weiterhin ganz normal auf Arbeit, sie haben dieselben Rechte und Pflichten wie bisher.“ Je nach Ausgang weiterer Verhandlungen mit den Pflegekassen soll es für die Pflegekräfte beim Lohn und Gehalt Ende 2019 eine weitere Annäherung an den Tarifvertrag des Arbeitgeberverbandes PATT geben. Die letzte Anpassung sei Ende 2018 erfolgt.

„Ich denke, dass die von uns stationär und ambulant betreuten Frauen und Männer den Übergang gar nicht merken werden“, so Christian Herrgott. „Wir werden jetzt ohne Not nicht einmal neue Namensschildchen machen lassen. Die Pflegeverträge werden wie bisher erfüllt. In unseren Heimen und in der ambulanten Pflege kann sich nichts verschlechtern, auch hier kann es nur besser werden. In der Folge von Verhandlungen mit den Pflegekassen kann es zu Anpassungen beim Eigenanteil der Betroffenen kommen, aber das hat dann nichts mit der Ausgliederung des Pflege-Bereiches in die gGmbH zu tun.“

„Nein“, antwortete Christian Herrgott. „Der Arbeitsvertrag von Herrn Zörcher muss nun zwar angepasst werden, aber er bekommt keinen Euro mehr. Aufgrund der Tatsache, dass Verein und gGmbH den selben Geschäftsführer haben, genießen wir sogar nicht unerhebliche steuerliche Vorteile.“

Die Formalitäten der Pflege-Ausgliederung dürften sich auch wegen der Sommerurlaubszeit bis Ende August hinziehen, hieß es in der Versammlung. Ab Herbst soll dann der nächste Schritt der Neustrukturierung der Volkssolidarität Pößneck unternommen werden – die Ausgliederung des Kindertagesstättenbetriebes in eine weitere gGmbH. Hierfür hatte ebenfalls die vorangegangene Delegiertenkonferenz vom 21. November 2018 mit einem Vorratsbeschluss die Weichen gestellt.